Gemeinderatssitzungsprotokolle

Gemeinderatssitzung

Die Gemeinderatssitzungen sind öffentlich und werden in Neufeld grundsätzlich im Gemeinderatssitzungssaal (Gemeindeamt, 1. Stock) durchgeführt. Gegenstände, die die Erlassung von Bescheiden oder individuelle Personal- und Abgabenangelegenheiten zum Inhalt haben, dürfen nur in einer nicht öffentlichen Sitzung behandelt werden. Die Sitzungen des Gemeindevorstands (Stadtrat) und der Ausschüsse sind nicht öffentlich.
 
Über jede Sitzung des Gemeinderats ist gemäß Bgld. Gemeindeordnung (§45) eine Verhandlungsschrift aufzunehmen. Die Einsichtnahme in die genehmigten Verhandlungsschriften, die im Gemeindearchiv aufzubewahren sind, ist während der Amtsstunden im Gemeindeamt jedermann erlaubt.
 
Da eine Veröffentlichung der genehmigten Verhandlungsniederschrift auf der Gemeindewebseite aus Datenschutzgründen nur sehr eingeschränkt möglich ist, wird aus diesem Grund seitens der Stadtgemeinde ein Kurzbericht der bei der Gemeinderatssitzung befassten Themen dargestellt.